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Die Europäische Kommission reagiert auf die stark wachsenden Paketimporte aus Nicht-EU-Ländern mit einem Maßnahmenpaket. Der Handlungsbedarf ist durch die aktuelle Entwicklung begründet: Im vergangenen Jahr erreichten etwa 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert unter 150 Euro den EU-Markt. Dies entspricht einer täglichen Menge von 12 Millionen Sendungen – eine Verdopplung gegenüber 2023 und eine Verdreifachung im Vergleich zu 2022.
Die Kommission sieht in dieser Entwicklung mehrere Probleme. Die Kontrolle der Wareneinfuhren gestaltet sich bei der hohen Menge schwierig. Viele Produkte entsprechen nicht den EU-Standards für Sicherheit und Qualität. Europäische Händler, die diese Standards einhalten, geraten durch den Wettbewerb mit nicht-konformen Produkten unter Druck. Die große Menge an Paketsendungen belastet zudem die Umwelt.
Das neue Maßnahmenpaket sieht eine Reform des Zollsystems vor. Die bisherige Zollbefreiung für Warensendungen unter 150 Euro soll entfallen. Die Kontrollkapazitäten werden durch verbesserten Datenaustausch und Risikoanalysen verstärkt. Eine neue Bearbeitungsgebühr für direkte Einfuhren an Verbraucher soll die Überwachungskosten decken.
Die Zoll- und Marktüberwachungsbehörden werden ihre Kontrollen koordinieren. Eine erste umfassende Produktsicherheitsprüfung ist geplant. Die Erkenntnisse daraus fließen in die künftige Risikoanalyse ein. Bei festgestellten Verstößen sollen die Kontrollen verschärft und entsprechende Sanktionen verhängt werden.
Digitale Werkzeuge wie der digitale Produktpass und KI-gestützte Systeme sollen die Überwachung des elektronischen Handels unterstützen, so die EU-Kommission. Die Kommission plant auch Maßnahmen zum Umweltschutz, darunter einen Aktionsplan für nachhaltige Produkte.
Die internationale Zusammenarbeit wird durch Schulungen zu EU-Produktsicherheitsvorschriften verstärkt. Mitgliedstaaten sind aufgerufen, als „Team Europa“ zusammenzuarbeiten, um die Wirksamkeit der Maßnahmen zu erhöhen.
Die Bedeutung des Online-Handels für Europa ist beträchtlich – etwa 70 Prozent der Europäer kaufen regelmäßig im Internet ein. Zollbehörden stehen vor wachsenden Herausforderungen. Die Hälfte der an EU-Grenzen beschlagnahmten gefälschten Produkte, die Rechte des geistigen Eigentums von kleinen und mittleren Unternehmen verletzen, wurde online bestellt.
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